Verordnungen in Österreich
Verordnungen zum Datenschutzrecht in Österreich
Verordnung der Datenschutzbehörde über die Anforderungen an die Akkreditierung einer Zertifizierungsstelle (Zertifizierungsstellen-Akkreditierungs-Verordnung – ZeStAkk-V)
Die Verordnung regelt die Voraussetzungen für die Akkreditierung von Stellen, welche Zertifizierungen gemäß Art. 42 DSGVO erteilen (Zertifizierungsstellen).
- Zertifizierungsstellen-Akkreditierungs-Verordnung – ZeStAkk-V
- Änderung der Zertifizierungsstellen-Akkreditierungs-Verordnung – ZeStAkk-V Novelle 2021
- Erläuterungen_ZeStAkk-V (PDF; 442 KB)
Verordnung der Datenschutzbehörde über die Anforderungen an eine Stelle für die Überwachung der Einhaltung von Verhaltensregeln (Überwachungsstellenakkreditierungs-Verordnung – ÜstAkk-V)
Die Verordnung regelt die Voraussetzungen für die Akkreditierung von Stellen, welche die Überwachung der Einhaltung von Verhaltensregeln gemäß Art. 40 DSGVO durchführen können (Überwachungsstellen)
Datenschutz-Folgenabschätzung-Ausnahmenverordnung (DSFA-AV)
Die Datenschutz-Folgenabschätzung-Ausnahmenverordnung (DSFA-AV) ist eine Liste der Arten von Verarbeitungsvorgängen für die keine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich ist (Art. 35 Abs. 5 DSGVO).
- Datenschutz-Folgenabschätzung-Ausnahmenverordnung (DSFA-AV), BGBl. II Nr. 108/2018
- Erläuterungen zum Entwurf der DSFA-AV vom 21. März 2018 (PDF, 255 KB)
Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V)
Die Verordnung über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgeabschätzung erforderlich ist (DSFA-V), ist eine Liste der Arten von Verarbeitungsvorgängen für die jedenfalls eine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich ist (Art. 35 Abs. 4 DSGVO).
- Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V)
- Erläuterungen zur DSFA-V (PDF, 192 KB)
Die folgenden Verordnungen sind mit Ablauf des 24. Mai 2018 gemäß § 70 Abs. 8 DSG außer Kraft getreten:
- Standard- und Muster-Verordnung 2004 (StMV 2004), BGBl. II Nr. 312/2004,
- Datenverarbeitungsregister-Verordnung 2012 (DVRV 2012), BGBl. II Nr. 257/2012, und die
- Datenschutzangemessenheits-Verordnung (DSAV), BGBl. II Nr. 521/1999.