Sonstige europäische & internationale Einrichtungen
Die Berlin Group beobachtet Trends und Entwicklungen im technologischen Sektor, wie z.B. „big data“, „internet of things“ oder künstliche Intelligenz. Dazu erarbeitet die Gruppe Empfehlungen und Leitlinien für einen datenschutzgerechten Umgang mit diesen Technologien.
Berlin Group »
Der Europarat setzt sich für die Freiheit der Meinungsäußerung und der Medien ein sowie für die Versammlungsfreiheit, für Gleichstellung und den Schutz von Minderheiten. Der Europarat hilft Mitgliedsstaaten bei der Bekämpfung von Korruption und Terrorismus sowie bei der Durchführung notwendiger Justizreformen. Seine Gruppe von Verfassungsexperten, die Venedig-Kommission, berät Staaten weltweit in Verfassungsfragen.
Europarat »
Der Europarat fördert die Menschenrechte mithilfe internationaler Konventionen wie der Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt oder der Konvention gegen Computerkriminalität. Er überwacht die Fortschritte der Mitgliedsstaaten in diesen Bereichen und spricht durch unabhängige, mit Experten besetzte Monitoring-Organe Empfehlungen aus. Kein Mitgliedsstaat des Europarates wendet die Todesstrafe an.
Eine Vertretung im T-PD Komitee durch die DSB hat bis einschließlich Mitte März 2023 stattgefunden.
T-PD Komitee »
Die Global Privacy Assembly trat erstmals 1979 als Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten zusammen. Seit mehr als vier Jahrzehnten ist die Versammlung das wichtigste globale Forum für Datenschutz- und Privatsphäre-Behörden.
Global Privay Assembly (GPA) »
Die Versammlung ist bestrebt, auf internationaler Ebene eine Führungsrolle im Bereich des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre zu übernehmen. Sie tut dies, indem sie die Bemühungen von mehr als 130 Datenschutz- und Privatsphäre-Behörden aus der ganzen Welt miteinander verbindet.
Seit dem Jahr 2002 ist auch die DSB akkreditiertes Mitglied der Global Privacy Assembly.
Österreich unterzeichnete 1960 das Übereinkommen der OECD (Inkrafttreten: 1961) und gehört damit zu den Gründungsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die OECD bildet für Österreich ein Forum zur Diskussion wirtschafts-, sozialpolitischer und umweltrelevanter Themen auf internationaler Ebene.
OECD »
Das Arbeitsprogramm der OECD umfasst Fachbereiche beinahe aller Bundesministerien. Um eine möglichst effektive Positionierung Österreichs zu erreichen, ist die innerstaatliche Koordination von großer Bedeutung. In diese Zuständigkeit des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten fallen dazu auch allgemeine strategische Ausrichtung der Mitgliedschaft Österreichs in der Organisation sowie die Behandlung von budgetären und administrativen Fragen. Darüber hinaus werden die österreichischen Positionen für den Rat der OECD, das Budgetkomitee und die anderen vorbereitenden Gremien ebenso wie die Vorbereitungen für den jährlichen OECD-Ministerrat sowie den OECD-Wirtschaftsbericht Österreichs koordiniert.